BPT10 – Geniales Scheitern

Es ist zwar schon fast drei Wochen her und der Artikel lag gute zwei Wochen fast fertig rum, mein persönliches Fazit zum BPT10 möchte ich aber trotzdem noch loswerden, es wird ja keiner zum Lesen gezwungen. 😉

Das Wichtigste vorab: Die Piraten schaffen es immer noch (offenbar mit Leichtigkeit) mich zu überraschen, mal im positiven, mal im negativen Sinne. Was war da passiert?

Mehr als 300 (in Worten dreihundert) Anträge zum Bundesparteitag 2010. Falls irgendjemand gedacht haben sollte dass wir die auch nur annähernd bearbeitet bekommen sollte er mal zeitnah seinen Arzt konsultieren. Das erwartete Satzungsänderungsantrags-Gemetzel blieb aber quasi vollständig aus. Der Samstag wurde praktisch gänzlich den Vorstandswahlen sowie gefühlten 800 GO-Anträgen gewidmet. Nach der Kampfdebatte um Liquid Feedback auf Bundesebene und ca. 400 weiteren GO-Anträgen wurden kurz vor knapp noch eine paar kleine Anträge durchgewunken und die strittigen, umfangreicheren Programmanträge durch Grundsatzdiskussionen und Zeitmangel  abgwürgt. Soweit zum groben Ablauf, es folgt mein Gemecker.

„Ich muss vorher nen GO-Antrag abfackeln…“

Auch wenn ich’s eigentlich schon nicht mehr hören kann: #fail #fail und nochmals #fail! Die Flut an GO-Anträgen war einfach nicht mehr feierlich. Viele waren sicherlich gut gemeint, haben unterm Strich aber nur Zeit gekostet. Einige waren in meinen Augen rein taktische Manöver und damit nicht nur kontraproduktiv sondern einfach nur lächerlich. Gefühlt kam die Mehrheit dieser Anträge aus einer bestimmten Ecke, genauer aus einem zahlenmäßig großen Landesverband. Ich hoffe die angesprochenen Grüppchen haben was gelernt und verhalten sich in Zukunft vernünftiger.

„Ich gebe zu da weiß ich gerade nicht so genau Bescheid…“

Ich habe es bereits während der LF-Debatte gesagt und wiederhole mich auch gerne nochmal: Ich finde es eine Unverschämtheit wie einige Anwesende dem Parteitag die Zeit klauten, nur weil sie sich offenbar nicht vorbereitet hatten! In aller Deutlichkeit: Wer sich während einer Debatte ans Mikro stellt um gegen einen Antrag zu wettern als würden wir bei Annahme desselben augenblicklich sterben, dann aber selbst zugeben muss dass er sich mit dem Thema des Antragss nicht auskennt, der stiehlt mir meine kostbare Lebenszeit und darf  den Saal verlassen. Und nein, ich will niemandem die (basis-)demokratische Teilhabe verweigern, verlange allerdings im Interesse aller ein Mindestmaß an Vernunft und Anstand. Auf deutsch: Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal Fresse halten. Ende der Durchsage!

So, seit dem letzten Absatz hab ich ne Zigarette geraucht und mich wieder beruhigt. Wieso steht da jetzt „Geniales Scheitern“ oben drüber? Das mit dem Scheitern haben wir behandelt, jetzt kommen wir zur Genialität.

„Basisdemokratie skaliert nicht richtig“

Mit mehr als 1000 akkreditierten Piraten war zumindest an diesem Wochenende langsam aber sicher eine Grenze erreicht. Leider ist das kein rein technisches Problem, mit Hardware bewerfen hilft also nicht. Es ist schlicht nicht möglich auf einem Parteitag Programmanträge dieser Größenordnung auszudiskutieren. Das muss vorher passieren, es müssen vor dem BPT Mehrheiten ausgelotet werden und Antragssteller brauchen viel früher Feedback um noch angemessen darauf reagieren zu können. Die in meinen Augen wichtigste Entscheidung des BPT10 könnte dieses Problem lösen: Die bundesweite Einführung von Liquid Feedback. Es ist zwar „nur“ ein Tool, eine Software, könnte uns aber einen ganz großen Schritt nach vorne bringen in Sachen Basisdemokratie und echter Teilhabe im Sinne einer Mitmach-Partei. Die Analog-Parteien kritisieren und untereinander diskutieren ist ja ganz toll, aber es war überfällig dies auch endlich großflächig in die Tat umzusetzen. Das ist gelebte Piraten-Idee und setzt uns nochmal deutlich von unseren geliebten Internetausdruckern ab.

Fazit:

Haben wir Zeit verschwendet? Ja! Waren wir streckenweise ineffektiv? Ja! Ist das nun wirklich so schlimm? NEIN! Gerade beim Beispiel Vorstandswahlen gilt: Lieber langwierige und ehrliche Wahlen, als bereits abgesprochene Ergebnisse und dekorative Alibi-Abstimmungen! Wir werden aus dem vergangenen BPT lernen und einige werden sich beim nächsten Mal besser vorbereiten (und wenn nicht, helfe ich euch!). Wenn wir es trotz dem ganzen sog. „Chaos“ schaffen einen wirklich wegweisenden Entschluss zu Liquid Feedback zu fassen, kann doch alles gar nicht so schlimm sein, oder? 😉

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