Piratenpartei erfolgreich bei Koalitionsverhandlungen

Tue, 20 Oct 2009 09:00:04 +0200

Inspiriert durch eine neuerliche Diskussion mit meinem Lieblings-FDP-Sympathisant fasse ich mal meine Gedanken zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen im Bereich Innenpolitik in aller Kürze zusammen.

1. Internetsperren

Sind wohl erstmal auf Eis gelegt und allem Anschein nach möchte man nun erst einmal das tun was Piraten und viele andere von Anfang an gefordert haben, nämlich löschen statt sperren. So weit so gut. Insbesondere sollen wohl auch die BKA-Verträge mit den Providern nicht umgesetzt werden und nach einem Jahr schaut man sich das Ganze nochmal an und bewertet neu. Dem stehe ich in Anbetracht der Masse an aus der Luft gegriffen, völlig falschen, Zahlen und Fakten im Verlauf der Diskussion eher skeptisch gegenüber. Klares Problem ist dass die Infrastruktur weiterhin besteht und man sich den ursprünglichen Weg komplett offen hält.

Sind die Piraten erst in 20 Jahren wählbar?

Mon, 27 Jul 2009 08:29:28 +0200

Vor kurzem twitterte ich etwas zu den Plänen des hessischen FDP hinsichtlich automatisiertem Kennzeichenabgleich (wir erinnern uns, der erste Versuch dieser Art wurde vom Bundesverfassungsgericht kassiert). Ich gebe ja gerne zu dass mein Text etwas provokant gewählt war und der verlinkte Artikel nicht eben das Optimum darstellt. Trotzdem, oder gerade deshalb, erhielt ich von einem Freund (sein Blog) interessante Kritik, die ich euch nicht vorenthalten und gerne diskutieren möchte. Ich zitiere die meiner Meinung nach wichtigsten Stellen aus seiner eMail.

BKA on alexbrueckel.de

Piratenpartei erfolgreich bei Koalitionsverhandlungen

Sind die Piraten erst in 20 Jahren wählbar?