Projekte gegen Rechts in Gefahr

Fri, 11 Feb 2011 12:55:00 +0100

Auf Bundesebene gibt es einen Topf aus dem Projekte, Initiativen und Bündnisse gegen Rechtsextremismus Fördergelder für Ihre Arbeit und besondere Aktionen bekommen können. Das ist eine gute Sache. Viele Gruppen, Vereine und Bündnisse wären kaum oder nur bedingt arbeitsfähig würden sie keine Unterstützung erhalten. Nun könnte man davon ausgehen, dass von engagierten Bürgern, vom Handwerker über Apotheker bis hin zum Schuldirektor getragene Initiativen gegen Rechtsextremismus auf dem festen Boden der Rechtsstaatlichkeit und Verfassungstreue stehen, schließlich verteidigen sie eben diese. Wie gesagt, könnte man.

Piratenpartei erfolgreich bei Koalitionsverhandlungen

Tue, 20 Oct 2009 09:00:04 +0200

Inspiriert durch eine neuerliche Diskussion mit meinem Lieblings-FDP-Sympathisant fasse ich mal meine Gedanken zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen im Bereich Innenpolitik in aller Kürze zusammen.

1. Internetsperren

Sind wohl erstmal auf Eis gelegt und allem Anschein nach möchte man nun erst einmal das tun was Piraten und viele andere von Anfang an gefordert haben, nämlich löschen statt sperren. So weit so gut. Insbesondere sollen wohl auch die BKA-Verträge mit den Providern nicht umgesetzt werden und nach einem Jahr schaut man sich das Ganze nochmal an und bewertet neu. Dem stehe ich in Anbetracht der Masse an aus der Luft gegriffen, völlig falschen, Zahlen und Fakten im Verlauf der Diskussion eher skeptisch gegenüber. Klares Problem ist dass die Infrastruktur weiterhin besteht und man sich den ursprünglichen Weg komplett offen hält.

Schwarz-Gelb on alexbrueckel.de

Projekte gegen Rechts in Gefahr

Piratenpartei erfolgreich bei Koalitionsverhandlungen