openmind 2010: WTF?

Logo der openmind 2010Am vergangenen Wochenende fand in der Kasseler Jugendherberge die openmind 2010 mit ca. 120 Teilnehmern statt. Neben der Chance eine Menge toller Menschen zu treffen und mit ihnen bei einer Mate zu diskutieren, standen selbstverständlich die Vorträge im Mittelpunkt. Die openmind war jedoch keine gewöhnliche Programmfindungs-Veranstaltung, sondern hatte einen etwas spezielleren Ansatz.

Zum besseren Verständnis, die Idee der openmind (lt. Website):

Wir als Bewohner des Netzes sprechen oft von Freiheit, Demokratie, Selbstregulierung. Aber was verstehen wir eigentlich darunter? Sprechen wir von den gleichen Dingen? Und warum wollen sie fördern? Was kann eine Gesellschaftsvision für das digitale Zeitalter sein?

Zugegeben, besonders konkret ist diese Beschreibung nicht, soll sie aber auch gar nicht sein. Es sollte eben nicht ein bestimmter Absatz in irgendeinem Text aus irgendeinem Vorschlag zum irgendeinem Wahlprogramm bis ins Detail seziert werden. Ziel war viel mehr eine gemeinsame Basis in die bereits vorhandenen Diskussionen zu bekommen, einen Schritt zurück zu gehen und uns über grundsätzliche Ausgangspunkte und Vorstellungen klar zu werden. Oft sind Ideen und Begriffe nämlich weit weniger klar und allgemein verstanden als man denkt.

Ein Beispiel aus dem letzten von mir besuchten Vortrag am Sonntag Nachmittag: Kern der Hartz4-Debatte sollten eigentlich nicht fünf Euro mehr oder weniger sein, sondern viel mehr die Frage was ein Mensch denn generell benötigt, von den physiologischen Grundbedürfnissen bis hin zur Selbstverwirklichung, um in Würde leben zu können. Wenn wir dazu eine Position finden, lassen sich auch ganz konkrete Vorschläge und Forderungen daraus ableiten.

Wir sind allerdings nicht nur auf der Meta-Ebene rumgeschwirrt, ein paar ganz handfeste Debatten, wie zum Beispiel “Muss das Urheberrecht fallen?” gab es natürlich auch, wir sind ja schliesslich Piraten. Alles in allem waren die Vorträge und Diskussionen auf hohem Niveau und es war mir eine große Freude mit so vielen intelligenten Menschen an dieser Veranstaltung teilnehmen zu dürfen. Leider waren am Ende der openmind 2010 noch keine Karten für die openmind 2011 zu kriegen, mittlerweile ist diese aber wohl schon in Planung.

Besondere Erwähnung finden sollten noch die Vorträge von mspro (“Das radikale Recht des Anderen“) und ganz speziell Jean-Pol Martin (“Das Ich ins Netz exportieren“), da beide die anschliessenden Diskussionsrunden, Tischgespräche, Raucherdebatten und sogar andere Vorträge nachhaltig beeinflusst haben. Selbstverständlich gab es viele weitere sehr gute, teils hervorragende Blocks, ich empfehle unbedingt die Aufzeichnungen anzuschauen.

Bleibt nur zu sagen:
Vielen Dank an die Orga, alle Gäste und Referenten, ich freue mich aufs nächste Jahr!


Piratenpartei erfolgreich bei Koalitionsverhandlungen

Inspiriert durch eine neuerliche Diskussion mit meinem Lieblings-FDP-Sympathisant fasse ich mal meine Gedanken zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen im Bereich Innenpolitik in aller Kürze zusammen.

1. Internetsperren

Sind wohl erstmal auf Eis gelegt und allem Anschein nach möchte man nun erst einmal das tun was Piraten und viele andere von Anfang an gefordert haben, nämlich löschen statt sperren. So weit so gut. Insbesondere sollen wohl auch die BKA-Verträge mit den Providern nicht umgesetzt werden und nach einem Jahr schaut man sich das Ganze nochmal an und bewertet neu. Dem stehe ich in Anbetracht der Masse an aus der Luft gegriffen, völlig falschen, Zahlen und Fakten im Verlauf der Diskussion eher skeptisch gegenüber. Klares Problem ist dass die Infrastruktur weiterhin besteht und man sich den ursprünglichen Weg komplett offen hält.

2. Vorratsdatenspeicherung

Einschränkung auf schwere Gefahrensituationen. Dazu kann ich nur sagen: Besser als nichts, das eigentliche Ziel aber leider verfehlt. Die VDS gehört ohne wenn und aber abgeschafft. Punkt! Alles andere öffnet dummen Ideen in der Zukunft Tür und Tor. Ich bin überzeugt dass das nicht gut gehen kann und wird, dafür ist in den verschiedenen Köpfen der (alten und neuen) Regierung eine viel zu paranoide und kaputte Denke.

3. Online-Sperren

Hat zusätzliche Hürden bekommen und darf nicht mehr von Hinz und Kunz in Wiesbaden angeordnet werden. Einmal mehr: Immerhin, aber das Gelbe vom Ei ist es definitv nicht, obwohl mir das aktuell noch die kleinsten der großen Schmerzen bereitet.

Fazit

Zusammenfassend muss ich zugeben dass die FDP mehr erreicht hat als ich befürchtet hatte. Leider ist es aber auch weniger als ich gehofft hatte und vor allem aus den vollmundigen Wahlversprechen nach dem Motte „VDS abschaffen“ ist ja wohl nichts geworden. Allerdings stünden wir ohne dieses öffentliche „Klappe aufreißen“ insbesondere von Herrn Westerwelle vermutlich deutlich schlechter da, dann dann wären die Verhandlungen anders gelaufen. Das wiederum ist in meine Augen ein deutlicher Erfolg der Piraten. Denn ohne die öffentliche Diskussion, die Aktionen und die Medienaufmerksamkeit der Piraten wäre die FDP meiner Meinung nach lange nicht so weit in die bürgerrechtliche Ecke gewandert und hätte dies vor allem nicht in diesem Umfang propagiert. Stellenweise konnte man sich des Eindrucks nicht erwehren dass in Teilen des liberalen Lagers der „Arsch auf Grundeis“ geht was einen möglichen Stimmenverlust (aus dem eigenen Bürgerrechts-Flügel) in Richtung Piraten angeht (wobei das sicher auch auf andere Parteien zutrifft).

Es zeigt sich also dass die Piraten nicht nur notwendig sind sondern auch bereits beeindruckend Einfluss genommen haben. Deutschland braucht ein Korrektiv, und dieses heißt ganz eindeutig: PIRATENPARTEI